Am 6. Juli 2020 demonstrierte die AfD mit der Parteiprominenz Höcke und Brandner in Arnstadt. Gegen die Kundgebung, welche sich vor allem gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie richtete, protestierten knapp 100 Antifaschisten. Auch der nachweislich in der Neonaziszene aktive Markus Klimpel von der AfD war anwesend.
Von: Antifa Arnstadt/Ilmenau
Die Kundgebung war als quasi Fortsetzung der sogenannten Hygienespaziergänge in Arnstadt gedacht. Am Ende kamen knapp 150 Teilnehmer zu der AfD-Veranstaltung. Einige potenzielle Teilnehmer mussten aufgrund der bereits erreichten Teilnehmerzahl den Ort wieder verlassen.
Wenige Straßen weiter riefen Grüne Jugend, Jusos und Linksjugend zu einer Gegenkundgebung auf. Allerdings befand sich diese Kundgebung nicht in Sicht- und Hörweite der AfD-Kundgebung. Auch die Auflagen für die Gegenkundgebung waren ein versammlungsrechtlicher Witz. Es wurde beauflagt, dass es keine Sprechchöre geben dürfe und aufgrund des Risikos der Schmierinfektion keine Flyer etc. verteilt werden dürften. Weiterhin sei das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz in einer Kombination mit einer Kapuze Vermummung. Diese und weitere Absurditäten sowie überzogenen Maßnahmen schienen auch eher einseitig zu sein. Schließlich verteilte die AfD selber Atem-Schutz-Masken (Vorsicht Schmierinfektion!) und die Polizei hatte auch nur beim Gegenprotest den Mindestabstand im Blick. Generell schien die Polizei einiges zu erwarten. Von allen Seiten war der Auftaktort der AfD abgeschirmt, sogar zweimal gegittert und Zugang zur AfD gab es nur von einer Seite. Einige Antifaschisten versuchten schließlich an den Zugang zur Kundgebung am Hauptmarkt zu gelangen. Dort kamen einige Dutzend Antifas auch an, wurden aber durch die Polizei zurückgedrängt. Eine Person, welche spontan ein Versammlung anmelden wollte, wurde durch das BFE abgedrängt, mit dem Kommentar, dass es ihnen egal sei. Also wurden alle Anwesenden geschubst und gekesselt, bis schließlich doch eine Spontandemonstration die Straße hoch laufen durfte. Der Gegenprotest war nun zumindest in Sicht- und Hörweite zur AfD.
Auf der Kundgebung der AfD redete u.a. Stephan Brandner und Björn Höcke. Beide leugneten in ihren Reden massiv den Sinn hinter den Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie. Höcke sprach gar davon, dass ähnlich wie bei Erkältungsviren, das Virus auch im Mai von selbst stark zurückgegangen sei. Einen Zusammenhang mit den Maßnahmen leugnete er. Viel mehr seien diese Maßnahmen nicht dazu geeignet, sondern schränkten nur die Freiheit ein. Er verdrehte in seiner Rede mehrmals Aussagen verschiedener Politiker und zitierte beispielsweise Jens Spahn, der am Anfang der Pandemie gesagt haben soll, die Maskenpflicht bringe nichts, jetzt sei sie aber Pflicht, dies wäre ein Widerspruch. Höckes Aussagen dazu sind Populismus in Reinkultur.
Im Vorfeld sorgte vor allem eine Arnstädter Personalie um den AfDler Markus Kimpel für Aufsehen. Dieser war nachweislich mit Neonazis demonstrieren und bewegte sich in der Vergangenheit auch darüber hinaus in der organisierten Neonaziszene in Thüringen. Nachdem der MDR darüber berichtete, ging die Thüringer AfD noch auf Distanz. Doch diese Distanz ist genau so gefallen, wie die Unvereinbarkeitsliste. Dass beides nur dazu diente in der Öffentlichkeit auf Abstand zu gehen, aber am Ende kaum Konsequenzen für die Partei hatte, war bekannt. Neu ist, dass diese Unvereinbarkeit nun auch in den Lippenbekenntnissen der Partei mit der Personalie Klimpel gekippt wurde.Schließlich demonstrierte Klimpel am Montag wieder zusammen mit der AfD, ohne große Probleme, er wurde gar mit den Parteigrößen angekündigt.
